Mehr Macht dem Bürger - Höchste Zeit für Veränderung!

Das Wort "Demokratie" bedeutet übersetzt aus dem Altgriechischen "Herrschaft des Staatsvolkes". Bezogen auf unsere heutige Regierungsform, der parlamentarischen Demokratie, kann man allerdings wohl eher von Postdemokratie sprechen. Demokratie wird lediglich "demonstriert" indem man zwar als Bürger seine Volksvertretung wählen kann, aber eigentlich nicht wirklich die Wahl hat.

Die zur Wahl stehenden Kandidaten geraten meist nicht wegen besonderer Eignung und Kompetenz an die vorderen Listenplätze der etablierten Großparteien, sondern oft nur aufgrund ihrer politischen Beziehungen, familiärer Kontakte und/oder Förderung durch Interessensverbände. Sind diese dann erstmal im Amt, also an der Macht, so fühlen sie sich meist nicht mehr an ihre Wahlversprechen und ihren Wählerauftrag gebunden und können aber auch für die Dauer der Legislaturperiode nicht mehr abgewählt oder belangt werden.

Somit ist der Einfluss des Staatsvolkes begrenzt auf das Wahlkreuz alle 4 Jahre beim Bundestag, alle 5 Jahre beim Landtag und alle 6 Jahre bei der Kommunalwahl. Dazwischen ist der Einfluss fast gegen Null.

Die Bayernpartei setzt sich für mehr Beteiligung der Bürger am politischen Geschehen ein. Generell sind der Bürgerwille und Volksabstimmungen tiefer zu verankern, um den Menschen vor allem bei wichtigen Entscheidungen mehr Mitwirkungsmöglichkeiten zu geben. Alle grundsätzlichen Entscheidungen sollen dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden.

Der Wille des Volkes muss oberste Richtschnur der Politik sein, den Ergebnissen von Volksentscheiden ist auf jeder politischen Ebene Vor­rang einzuräumen. Wir wollen dadurch ein Klima der politischen Beteiligung und eine echte Bürgergesellschaft. Die Menschen im Freistaat sollen sich Gedanken darüber machen, welche Entscheidungen für unseren Staat die besten sind. Die Bayernpartei traut den Bürgern die dafür notwendige Vernunft zu.

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Liebe Münchnerinnen und Münchner,

mich ärgert es, dass von unseren Entscheidungsträgern zunehmend nur noch die Interessen einflussreicher Großkonzerne und elitärer Familiendynastien begünstigt werden. Dies geht natürlich auf Kosten der Normalbürger, also von uns kleinen Arbeitern, Angestellten sowie den Mittelstands- und Handwerksbetrieben. Kleine Gewerbebetriebe schwinden, Löhne sinken, Renten reichen nicht mehr zum Leben.

Die sozialen Errungenschaften unserer Väter fallen nach und nach der gezielt rücksichtslosen ökonomischen Entwicklung zum Opfer. Im Zuge der Globalisierung stehen Wachstum und Gewinnmaximierung im Vordergrund. Dennoch beweisen (noch) einige Länder, dass ein funktionierendes Solidarsystem möglich ist (Schweiz, Benelux).

Bürger wacht auf!

MUT ZU EHRLICHER POLITIK - BAYERNPARTEI

 

 

 

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